Linke Szene fürchtet Klagewelle!

Berlin / 24.2.2009: Neonazi Timo Schubert, Schlagzeuger der Band AGITATOR und Betreiber eines rechtsextremen Versandhauses hat sich den Begriff „Hardcore“ markenrechtlich schützen lassen. Einem Onlineshop seien bereits Abmahnkosten angedroht worden. Toni Peters vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum: "Die wollen nicht mehr nur mit Rechtsrock Geld verdienen, sondern auch in der nichtrechten Musikszene kräftig abkassieren." Angeblich sei es nicht außergewöhnlich, sich eine Musikrichtung urheberrechtlich schützen zu lassen. Allerdings scheint dies unter Experten umstritten zu sein. Tatsache ist, dass die Widerspruchsfrist gegen diesen Eintrag beim Patentamt noch nicht abgelaufen ist. Zu finden ist die Einzeichnung, wenn man im Markenregister des Deutschen Patentamtes (https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html) im Feld "Zeichen/Markentext" den Begriff "Hardcore" einträgt und dann den Eintrag Nr. 6 auswählt.

Weitere Artikel dazu im Netz:
„Neonazis plündern linke Subkultur: Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke“ (Taz, 23.2.2009) „Neo-Nazi versucht sich "Hardcore" als Marke zu sichern“ (OX)
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